04.04.16

Hoeneß und Thoreau in Panama

Die Nacht zum 24. Juli 1846 verbrachte der amerikanische Philosoph Henry David Thoreau im Gefängnis. Seit Jahren hatte er sich geweigert, seine Steuerschulden gegenüber dem Bundesstaat Massachusetts zu begleichen. In dieser Nacht, so geht die Sage, kam ihm der Gedanke zu der Schrift "Über die Pflicht zum Ungehorsam gegen den Staat" - ein kleiner Essay, der schließlich Gandhi und Martin Luther King zu ihrem gewaltfreien Widerstand inspirierte und auch heute noch erhellend zu lesen ist. "Ziviler Ungehorsam" ist seit Thoreaus berühmt gewordener Schrift ein Begriff in der Systemkritik, in der Friedensbewegung und in der Demokratietheorie.


Jeder in einer freien Gesellschaft, in der die Gesetze ungerecht sind, hat die Pflicht, die Gesetze zu brechen. - H. D. Thoreau


Thoreau rechtfertigte seine Weigerung, die Poll Tax, eine Wahlsteuer, zu zahlen, damit, dass er nicht einsehe, mit seinem Geld die Unternehmungen der amerikanischen Regierung zu unterstützen. Unter anderem gehörten zu diesen 
nämlich die Sklaverei sowie der Angriffskrieg gegen Mexiko. Dieser Krieg, in dem die USA Mexiko das Gebiet zwischen Texas und Kalifornien raubten, brach zwar erst kurz vor Thoreaus Verhaftung aus, während sein Steuerboykott schon ein paar Jahre andauerte - nichtsdestotrotz wollte sich der Philosoph nicht gezwungen sehen, diese und andere unrechte Taten des Staates zu finanzieren.

Uli Hoeneß hingegen, dessen vom Staat in Anspruch genommener Besitz ein Vielfaches von dem betrug, was Thoreau zu zahlen gezwungen war, rechtfertigte sich, soviel man hört, vor dem Gericht und in der Öffentlichkeit für seine Weigerung, Steuern zu zahlen, nicht mit moralischen Bedenken. Das wäre ihm auch noch übler ausgelegt worden als sein Betrug der Allgemeinheit gegenüber - die Infrastruktur des Staates nutzen, dann aber nicht dafür zahlen wollen! Auch die Empörung gegenüber den Unternehmen und Prominenten, die ihr Geld in Panama und anderen "Steueroasen" horten, haben bisher solche philosophischen Überlegungen nicht verlauten lassen.

Dabei wäre es ihnen doch möglich! Schließlich unternehmen die Staaten, von denen sie besteuert werden, nicht immer nur und ausschließlich Handlungen, die man guten Gewissens moralisch nennen könnte. Wenn es heute auch nicht um die Sklaverei oder den Krieg gegen Mexiko geht, ließen sich schnell ein paar Maßnahmen finden, gegen die ein Hoeneß oder ein Lionel Messi Einspruch erheben könnten.

Helden wären sie. Uli Hoeneß, der seine Weigerung damit begründet, gegen himmelschreiende Inkompetenz zu demonstrieren, wie sie sich bei staatlichen Projekten vom Berliner Flughafen über die Elbphilharmonie bis zur Kölner U-Bahn zeigt und Milliarden verschlingt, oder gegen den Auslandseinsatz von deutschen Soldaten, oder gegen einen übermächtig gewordenen Überwachungsstaat, der die Privatsphäre der Bürger missachtet, gegen Korruption und fehlgeleitete Subventionen, gegen ineffiziente Systeme, 
auf die der Staat ein Monopol erhebt, wie das für Bildung oder das für Gesundheit etc. - ein Held wäre er. So allerdings ist er nur ein armes Würstchen.

Der zivile Ungehorsam müsste, wie der Philosoph John Rawls schreibt, zum einen die Akzeptanz der Verfahren einschließen, die der Aufdeckung des Rechtsbruchs folgen: gemeinhin Geldbuße und/oder Haftstrafe. Dies könnte man Thoreau wie auch Hoeneß ja noch zugestehen. Was blieb ihnen auch anderes übrig?

Doch wie Habermas formuliert, muss ziviler Ungehorsam vor allem eines sein, um als solcher gelten zu können: öffentlich. Die Tat, die aus Protest gegen staatliches Unrecht geschah, muss als solcher kenntlich gemacht werden. Dann erst kann ausgeschlossen werden, dass die Zahlungsverweigerung nicht aus bloßem Eigennutz geschehen ist.

Sie müssten es schon öffentlich machen, die Prominenten und die Unternehmen. Dürften nicht heimlich auf die Jungferninseln oder nach Panama fliehen, sondern müssten dies mit stolzgeschwellter Brust tun. Müssten ihre Weigerung zum Protest umdeuten: "Solange mit unserem Geld unmoralische oder ineffiziente Maßnahmen finanziert werden, sehen wir es als unsere erste Staatsbürgerpflicht an, dem Staat gegenüber Ungehorsam zu leisten." Auch Gandhi hat schließlich kein Geheimnis aus seiner Weigerung, die von den Briten auferlegte Salzsteuer zu zahlen, gemacht. Nein, er hat andere sogar dazu inspiriert, es ihm gleichzutun.